Wie die Energiebesteuerung zur Erreichung klimaneutraler Mobilität beitragen kann
Mit dem Paket „Fit for 55“ hat die Kommission ein umfassendes Paket von 13 Rechtsakten vorgelegt, mit dem die Klimapolitik der EU im großen Stil neugestaltet werden soll. Mit ihren über 800.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt die deutsche Automobilindustrie das Ziel, den Verkehr auf der Straße bis spätestens 2050 klimaneutral zu machen. Sie treibt den Wandel und setzt dabei auf Innovationen und Technologien. Positiv ist, dass die Kommission den Versuch unternimmt, Klimapolitik ganzheitlich und umfassend neu zu gestalten.
Allerdings sind die einzelnen Instrumente nicht ausreichend aufeinander abgestimmt und die Komplexität des vorgeschlagenen Regelwerks ist enorm. Zudem wird auf die industriepolitische Flankierung der Transformation nicht genug Gewicht gelegt. Vor allem aber ist der Ehrgeiz bei den Zielen größer als bei den notwendigen Rahmenbedingungen.