EU braucht „Kickstart“ aus der Coronakrise

Anlässlich der Verhandlungen der europäischen Staats- und Regierungschefs zum Recovery Plan der Europäischen Union (EU) am 18. und 19. Juni hat der Verband der Automobilindustrie (VDA) einen 12-Punkte-Plan für Wirtschaftswachstum in der EU nach der Krise vorgestellt. „Die EU braucht nun einen ‚Kickstart‘, um aus der Coronakrise zu kommen“, sagt VDA-Präsidentin Hildegard Müller. „Das gelingt nur mit einem entschiedenen und koordinierten Vorgehen aller Mitgliedstaaten. Mit unserem 12-Punkte-Plan wollen wir einen Beitrag für die Diskussion leisten.“

Wichtige Impulse sollten bei Zukunftsthemen gesetzt werden, so Hildegard Müller: „Um die Elektromobilität europaweit entscheidend voranzubringen, sind die im Recovery Plan vorgeschlagenen eine Million Ladepunkte nur ein Anfang und reichen perspektivisch bei Weitem nicht. Darüber hinaus ist es nötig, stärker in die Tankinfrastruktur für Wasserstoff und den Hochlauf von E-Fuels zu investieren. Wir müssen heute den Schlüsseltechnologien der Zukunft den Weg bereiten.“

Auch bei der Digitalisierung des Verkehrs gebe es Nachholbedarf, unterstreicht die VDA-Präsidentin: „Der Breitbandausbau kommt in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich erfolgreich voran und stößt im wahrsten Sinne des Wortes innerhalb der EU häufig an Grenzen. Es ist richtig, dass die EU nun mehr Geld in diesen Bereich investieren will. Nun kommt es auf eine rasche und umfassende Umsetzung an.“ 

Hildegard Müller fordert außerdem auf EU-Ebene eine aktivere Handelspolitik: „Der Erfolg der Automobilindustrie basiert auf gleichen Handelsbedingungen und einem fairen Marktzugang für alle. Wir begrüßen, dass die Antwort der EU auf die zunehmenden protektionistischen Tendenzen in der Welt in der Verteidigung und Fortentwicklung der bewährten Welthandelsordnung besteht. Nur eine geschlossene und handlungsfähige EU kann im Konzert der großen Mächte eine starke Rolle spielen.“

Die VDA-Präsidentin betont: „Entscheidend für die wirtschaftliche Erholung in Europa ist, dass gerade die eng vernetzte europäische Automobilindustrie wieder Fahrt aufnimmt. Europäische Instrumente zur Flottenerneuerung können dazu beitragen, insbesondere für Nutzfahrzeuge, Anhänger und Aufbauten. Hier ist auch die Bundesregierung gefragt, ihr Versprechen aus dem Konjunkturpaket umzusetzen, sich auf europäischer Ebene für ein Flottenerneuerungsprogramm für schwere Nutzfahrzeuge einzusetzen. So können heute Arbeitsplätze gesichert und ein entscheidender Beitrag zu effektivem und schnell wirksamem Klimaschutz geleistet werden. Das gilt auch für die europäische Unterstützung bei der notwendigen Erneuerung öffentlicher Flotten.“

Gerade für kleine und mittlere Unternehmen aus der Automobilwirtschaft sei es wichtig, dass nun schnell gehandelt werde, so Hildegard Müller. „Die Mitgliedstaaten müssen den EU-Haushalt und den Rettungsplan schnell umsetzen. Wenn der Motor der EU-Wirtschaft nicht bald wieder anspringt, wird in immer mehr Unternehmen die Liquidität knapp. Damit fehlen die Mittel für wichtige Zukunftsinvestitionen.“

Entscheidend sei zudem, dass es bei der Umsetzung von Maßnahmen keine Wettbewerbsverzerrung zwischen den Mitgliedstaaten gebe, sagt die VDA-Präsidentin: „Die Mittel des Recovery Plans sollten in allen Mitgliedstaaten und gezielt dort eingesetzt werden, wo die ökologische Transformation besondere Unterstützung braucht.“ So stehe der Hochlauf von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben gerade in einkommensschwachen Mitgliedstaaten vor besonderen Hürden. Gleichzeitig muss für gleiche Wettbewerbsbedingungen innerhalb des Binnenmarkts Sorge getragen werden“, sagt Hildegard Müller.

Den vollständigen 12-Punkte-Plan des VDA für Wirtschaftswachstum in Europa nach der Krise gibt es hier als Download.