Hildegard Müller: Einstieg in autonomes Fahren jetzt rasch im Bundestag und Bundesrat beschließen
VDA begrüßt Kabinettsbeschluss – Deutschland darf Führungsrolle nicht aufs Spiel setzen
„Dass die Bundesregierung jetzt den Weg für den Einstieg in das autonome Fahren frei macht, ist gut für den Standort Deutschland. Die Beratungen im Bundesrat und Bundestag müssen nun zügig vorangehen, und das Gesetz muss alsbald beschlossen werden. Nur dann kann Deutschland eine internationale Führungsrolle erreichen. Ich baue auf Bundestag und Bundesrat, damit die Innovationskraft der Automobilindustrie auch in diesem wichtigen Zukunftsthema rasch auf die Straße kommen kann“, betont Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA).
Die notwendigen Rechtsverordnungen, die das Gesetz flankieren, können nun durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) schnell erlassen werden. Der VDA begrüßt zudem, dass im Gesetz eine fundierte Evaluierung der Vorschriften vor Ablauf des Jahres 2023 verankert wurde.
Die Technologie für automatisierte Funktionen im Verkehr wird sich in den nächsten Jahren weiterhin dynamisch entwickeln. Der VDA schlägt vor, dass der bereits bestehende „Runde Tisch Automatisiertes Fahren“ (RTAF), den das BMVI seit 2013 als beratendes Gremium etabliert hat, eine geeignete Plattform ist, um die Einführungsphase zu begleiten.
Die Erkenntnisse und Erfahrungen, die bei diesem Prozess in Deutschland gewonnen werden, bieten bei einem entschlossenen Vorgehen auch die Chance, als Grundlage für einen europäischen Rechtsrahmen und eine internationale Regulierung zu dienen.