EU-Leitfaden für standardessentielle Patente

Mit der zunehmenden Vernetzung von Produkten in der Automobilindustrie steigt auch der Einsatz von Telekommunikation Standards werden zu einem wichtigen Thema für diese Branche. Die Kommunikationstechnologie, die für die Vernetzung von Produkten notwendig ist, ist in der Regel Gegenstand internationaler Standards. Sie ist oft durch zahlreiche standardessentielle Patente (SEPs) geschützt. Daher muss eine Lizenz von den Inhabern dieser SEPs eingeholt werden, um die Standards nutzen zu können. In der Regel verpflichten sich die Inhaber von SEPs, Lizenzen auf „FRAND“ Basis anzubieten ("fair, angemessene und nichtdiskriminierende Bedingungen") durch entsprechende Erklärungen während der Standardisierung. Derzeit gibt es jedoch kein einheitliches Verständnis davon, was unter solchen FRAND-Bedingungen zu verstehen ist.