VDA-Präsidentin Hildegard Müller zu ersten Ergebnissen des strategischen Dialogs

„Die von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Ergebnisse des strategischen Dialogs sind erste Schritte in die richtige Richtung. Darauf können und müssen aber weitere Maßnahmen und Anpassungen der Gesetze und Regulierungen folgen. Die Kommission hat damit richtigerweise anerkannt, dass zur Zielerreichung auch andere Akteure ihren Beitrag leisten müssen und hier enormer Nachholbedarf besteht. 
 
Es ist überfällig und angesichts der aktuellen Herausforderungen und Realitäten zwingend notwendig, die Hersteller mit Blick auf drohende Strafzahlungen zu entlasten. Zudem kommt es jetzt darauf an, weitere Entlastungen schnell umzusetzen.  
 
Wichtig ist dafür: Die Reviews der beiden Regulierungen für Pkw und Nutzfahrzeuge müssen auf das Jahr 2025 vorgezogen werden und der Fortschritt regelmäßig politisch überprüft werden. Auf dieser Grundlage kann gewährleistet werden, dass die dringend notwendigen Anpassungen der Rahmenbedingungen erfolgen. 
 
Von der Leyen hat in ihrem Statement das Thema Technologieoffenheit richtigerweise adressiert und sich auch zu diesem zentralen Prinzip bekannt – gleichzeitig blieben die daraus notwendigen Ableitungen zunächst offen. Mit Blick auf Technologieoffenheit müssen weitere Flexibilisierungen in den Blick genommen werden. Dazu gehört z.B. auch eine stärkere Berücksichtigung der Rolle von PHEVs über 2035 hinaus.
 
Es ist gut und richtig, dass die Kommission erkannt hat, dass automatisiertes und autonomes Fahren ein zentrales Zukunftsfeld unserer Industrie sind – und die EU mit den entsprechenden Rahmenbedingungen darüber entscheidet, ob wir in diesem Feld, in dem unsere Unternehmen führend sind, auch hierzulande investieren und die Technologie weiterentwickeln können. 
 
Umso mehr gilt es, auf Basis der heute bekannt gewordenen Leitlinien zeitnah weitere Maßnahmen zu entwickeln, Nachbesserungen sind erforderlich. Nicht nur bei der Besetzung der Dialog-Formate, sondern auch in den bisher bekannten Ergebnissen wurde der industrielle Mittelstand nicht ausreichend berücksichtigt. Das ist ein Fehler, der im weiteren Verfahren korrigiert werden muss. Die vielen mittelständischen Unternehmen sind nicht nur Rückgrat unseres Wohlstandes, vielmehr sind ihr Erfolg und ihre Zukunftsaussichten Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft der deutschen und europäischen Autoindustrie und damit auch für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in zahlreichen Regionen."