Digitalisierung und Daten

• Wir bringen automatisiertes und autonomes Fahren in Serie und machen Mobilität für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicherer und effizienter.
• Die besten Autos der Welt bauen auf eigene Betriebssysteme – made in Germany: souverän, innovativ und sicher in allen Belangen.
• Wir unterstützen sichere Datenräume, in denen sich Menschen, Fahrzeuge und Verkehrsinformationen in Deutschland und Europa zu einem digitalen Mobilitätssystem vernetzen.
• Im Mittelpunkt unseres Handelns stehen die Verbraucherinnen und Verbraucher und damit auch der Datenschutz und die Datensicherheit.

Die Potenziale digitaler Technologien in Deutschland heben und nutzbar machen.

• Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung basieren weltweit immer mehr auf digitalen Technologien. Wir wollen auch in Zukunft digitale Technologien made in Germany entwickeln, damit Arbeitsplätze und Wachstum hier entstehen.
• Wir sind Weltmeister in der Entwicklung neuer Technologien. Jetzt wollen wir auch Weltmeister dabei sein, diese Innovationen „auf die Straße“ zu bringen. Diese müssen durch neue gesetzliche Rahmenbedingungen nicht behindert, sondern ermöglicht werden.
• Für die Nutzung der Daten reichen privatrechtliche Regeln aus.
• Wir investieren in die Entwicklung von autonomer Mobilität, Robotik, intelligenter Automatisierung, intelligenter Sensorik, Edge-AI-Computing und vielem mehr. Dafür brauchen wir starke Forschungseinrichtungen und ein hohes Bildungsniveau unserer Schulabgängerinnen und Schulabgänger.

Mehr Klimaschutz, mehr Sicherheit, mehr Effizienz durch digitale Technologien.

• Wir erhöhen mit der Verarbeitung digitaler Verkehrsinformationen und digitalen Technologien im Fahrzeug die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer.
• Wir optimieren Verkehrsführung und Fahrweise auf Grundlage digitaler Daten für mehr Klimaschutz.
• Wir entlasten die Fahrer und Nutzer von Pkw und Lkw durch digitale Assistenten und sorgen so für mehr Komfort und Sicherheit.
• Mit der schrittweisen Einführung der weiteren Stufen des automatisierten Fahrens und breiteren Anwendungen für das autonome Fahren werden wir Vorreiter in der Welt.

• Europaweit harmonisierte technische Standards zum Austausch von Daten.
• Gemeinsame Datenräume, nicht nur im Mobilitätssektor, und sichere digitale Infrastrukturen in allen mobilitätsrelevanten Bereichen: bei der Verkehrssteuerung, bei Ladeinfrastrukturen, bei Online-Services, bei Bezahlfunktionen und vielem mehr.
• Die Bereitstellung öffentlicher Daten und einen geeigneten Rechtsrahmen für die wettbewerbsneutrale Nutzung allgemein zugänglicher Daten.
• Leistungsfähige, souveräne, zuverlässige und sichere digitale Infrastrukturen (Breitbandausbau, Mobilfunk).
• Einen Rechtsrahmen, der es ermöglicht, Innovationen im internationalen Wettlauf schnell in Deutschland einzuführen, um sie hier zur Marktreife zu bringen. Das Gesetz zum autonomen Fahren in Deutschland ist ein guter erster Schritt, dem weitere folgen müssen, damit Innovationen in Deutschland nicht nur erfunden, sondern auch zuerst angewendet werden. Gesetzliche Vorgaben zur Offenlegung von wirtschaftlich relevanten Daten lehnen wir ab.
• Gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern bei der Förderung digitaler Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern, um den hohen Fachkräftebedarf heute und in Zukunft zu decken.